Urteil zur Kostenheranziehung von Azubis in Pflegefamilien

Urteil zur Kostenheranziehung von Azubis in Pflegefamilien

Es gibt Neuigkeiten und ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Kostenheranziehung von jugendlichen Azubis, die noch in Pflegefamilien leben bzw. anderweitig über die Jugendhilfe betreut werden (z.B. in Wohngruppen, Erziehungsstellen etc.).

Seit 2013 gilt: „Bei vollstationären Leistungen haben junge Menschen und Leistungsberechtigte nach § 19 SGB VIII nach Abzug der in § 93 Absatz 2 genannten Beträge 75 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag einzusetzen. Es kann ein geringerer Kostenbeitrag erhoben oder gänzlich von der Erhebung des Kostenbeitrags abgesehen werden, wenn das Einkommen aus einer Tätigkeit stammt, die dem Zweck der Leistung dient. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um eine Tätigkeit im sozialen oder kulturellen Bereich handelt, bei der nicht die Erwerbstätigkeit, sondern das soziale oder kulturelle Engagement im Vordergrund stehen.“

» d.h., wenn man eine Ausbildung absolviert und dies in der Hilfeplanung vorgesehen ist, dann ist der Zweck dadurch erfüllt. Allerdings muss (vom Vormund) ein Antrag beim Jugendamt gestellt werden. Das Jugendamt muss dann in pflichtgemäßem Ermessen entscheiden (ggf. Widerspruch einlegen!).

Dies gilt auch z.B. für die Absolvierung eines freiwilligen sozialen Jahres, Tätigkeiten zur Finanzierung des Führerscheins.

Das aktuelle (anonymisierte) Urteil zur Kostenheranziehung aus dem Jahr 2015 des Verwaltungsgerichts Berlin (VG 18 K 443.14) kann unter folgendem Link eingesehen werden: Urteil zugunsten Pflegekind

Quelle: Careleaver-Kompetenznetz

Careleaver Kompetenznetz

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Careleaver sind ehemalige Pflege- und Heimkinder, die am Jugendhilfeende – zumeist ab 18 Jahren – vor der Verselbstständigung stehen.

Das Careleaver Kompetenznetz ist ein Team aus Fachkräften unterschiedlicher Professionen, die viel Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Careleavern haben. Um das Wissen zu bündeln, die Situation der Careleaver zu verbessern und den Careleavern eine Stimme zu geben, wurde das Careleaver Kompetenznetz gegründet.

Auf der Online-Plattform des Careleaver Kompetenznetzes werden aktuelle Informationen, Möglichkeiten zur Kommunikation und Kooperation angeboten.

Das Careleaver Kompetenznetz stellt für Careleaver (Pflegekinder, Heimkinder), Pflegeeltern und Träger sowie andere Interessierte wertvolle Informationen und Tipps auf ihrer Website zur Verfügung. Sie unterstützen bei der Koordination von Hilfsangeboten (wie z. B. Hausaufgabenbetreuung, Umzugshilfe, Patenschaften), die von BürgerInnen ehrenamtlich für Careleaver bereitgestellt werden. Es gibt Angebote zu Fortbildungen oder Workshops sowie regelmäßige Netzwerktreffen. Außerdem werden auf der Website interessante und nützliche Links (u. a. Rechtliches, Wohnungssuche, Beratungsstellen, Finanzierung, Ausbildungssuche etc.) zur Verfügung gestellt.